Eine engmaschige Überwachung von Patentanmeldungen Ihrer Wettbewerber, die die Vermarktung Ihrer eigenen Produkte gefährden könnten, bietet viele Vorteile: Sie kennen bereits vor der Erteilung den Schutzumfang der Ansprüche und können die Relevanz für Ihre eigenen Produkte prüfen. Sie können zu einem frühen Zeitpunkt beginnen, Material für ein Einspruchsverfahren nach Erteilung zusammenzustellen. Sie können auch bereits vor der Erteilung im Rahmen einer Eingabe Dritter die Patentfähigkeit in Frage stellende Dokumente beim Patentamt einreichen, um eine Erteilung zu verhindern oder die Ansprüche zumindest weiter einzuschränken
Wir unterstützen Sie auch gerne bei einem kontinuierlichen Patent-Monitoring in einem bestimmten technischen Gebiet oder bezogen auf bestimmte Mittbewerber, um die „störenden“ zu überwachenden Patentanmeldungen zu identifizieren.
Überwachung der Erteilungsverfahren einzelner Patentanmeldungen im In- und Ausland durch regelmäßige Einsicht in die online-Patentregister (u.a. DPMA, EPA, WIPO, nationale Patentregister in USA, China, Japan, Korea, Indien, Frankreich, Vereinigtes Königreich)
Regelmäßige Statusberichte, falls gewünscht mit Übersendung der Dokumente aus der Akteneinsicht (einschl. Maschinenübersetzung)
Kommentierung der amtlichen Bescheide und der Eingaben der Anmelder
Notierung und Überwachung von Fristen zur Einlegung eines Einspruchs oder der Einreichung einer Eingabe Dritter
Vorbereitung und Einreichung von Eingaben Dritter
Viele Markenämter prüfen vor der Eintragung einer Marke nicht, ob diese bereits bestehende identische oder ähnliche Markenrechte entgegenstehen. Über Anmeldungen von Markenschutzrechten Dritter im In- und Ausland, die mit Ihren eingetragenen Marken kollidieren könnten, sollten Sie daher frühzeitig informiert sein. Der Wert einer Marke hängt nicht zuletzt von ihrer Unterscheidungskraft ab, weshalb die stete Überwachung Ihrer Marke entscheidend für den Aufbau und Erhalt eines starken Markenschutzes ist.
Entdecken wir im Rahmen einer eingerichteten Überwachung eine neu eingetragene Marke oder veröffentlichte Markenanmeldung eines Dritten, die Ihrer eingetragenen Marke entspricht oder ähnelt, senden wir Ihnen zeitnah einen Kollisionshinweis mit unserer Einschätzung zur Verwechslungsgefahr und der Widerspruchsfrist zu.
So können Sie durch ein im Vergleich zu einem Klageverfahren oft deutlich kostengünstigeres Widerspruchsverfahren die Eintragung der Marke des Wettbewerbers für diejenigen Waren- und Dienstleistungen, die mit denen Ihrer eingetragenen Marke kollidieren, ggf. verhindern bzw. (teilweise) löschen lassen. Auch lassen sich mitunter vertragliche Regelungen zur Abgrenzung/ Koexistenz finden.
KI-gestützte Überwachung der Markenregister im In- und Ausland hinsichtlich neuer Anmeldungen, die Ihrer eingetragenen Marke ähneln (DPMA, EUIPO, WIPO sowie sämtliche gewünschten sonstigen nationalen Register)
Durchsicht der Ergebnisse der Überwachung durch unsere erfahrenen Patentanwälte
Bei Relevanz Übersendung eines Kollisionshinweises mit Informationen zur angemeldeten Marke, den Waren und Dienstleistungen, für die Schutz begehrt wird, dem Anmelder und der Widerspruchsfrist sowie einer Einschätzung der Verwechslungsgefahr mit Ihrer Marke
Notierung und Überwachung der Widerspruchsfrist
Verhandlung mit Markeninhabern, und Ausarbeitung kennzeichenrechtlicher Verträge wie Vorrechts-/Koexistenz und Lizenzvereinbarung